Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Gültigkeit der Bestimmungen
1.1 Grafik Rita Thielen (im Folgenden „Grafik Thielen“ genannt) führt Ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen aus. Dies gilt auch für alle künftigen Leistungen, falls die AGB nicht nochmals explizit verändert vereinbart werden.
1.2 Für alle Rechtsgeschäfte mit Grafik Thielen sind die Bestimmungen dieser AGB maßgebend. Mit Erteilung des ersten Auftrags erkennt der Auftraggeber die ausschließliche Gültigkeit dieser Bestimmungen an, auch bei entgegenstehendem Wortlaut seiner Geschäftsbedingungen, es sei denn, dass etwas anderes schriftlich vereinbart worden ist.

2. Auftragsablauf und Garantievereinbarung
2.1 Das erste Beratungsgespräch ist grundsätzlich kostenfrei, unabhängig davon, ob es zu einem Auftrag kommt oder nicht.
2.2 Nach Erhalt der Auftragserteilung durch den Auftraggeber wird die Arbeit an dem erteilten Designauftrag aufgenommen und es wird innerhalb der vereinbarten Frist (ohne genaue Termin-Vereinbarung innerhalb von maximal 10 Arbeitstagen) ein entsprechender Musterentwurf erstellt. Der Entwurf ist durch einen deutlich sichtbaren „MUSTER“ - Schriftzug entsprechend als Muster gekennzeichnet. Jeder Entwurf wird dem Auftraggeber zur Prüfung und Abnahme übermittelt.
2.3 Der Auftraggeber hat das Recht, nach Erhalt des ersten Entwurfs einmalig Änderungen/Nachbesserungen (kein neues Zweitmuster) zu verlangen oder kann bei absolutem Nichtgefallen des Erstentwurfs ein kostenpflichtiges Zweitmuster anfordern.
2.4 Sollte es sich um Änderungswünsche handeln, die im krassen Gegensatz zu dem vom Kunden im Auftrag gemachten Gestaltungsvorgaben stehen, wird der hierdurch entstehende Mehraufwand zusätzlich in Rechnung gestellt, da hier dann kein Fehler meinerseits vorliegt. Grundsätzlich sollte der Kunde für den Zweitentwurf detaillierte neue Gestaltungsvorgaben erbringen, damit diese dann bestmöglichst umgesetzt werden können. Die Wünsche für einen Zweitentwurf dürfen allerdings den Rahmen der bei Auftragserteilung gemachten Vorgaben nicht deutlich überschreiten.
2.5 Bei allen Aufträgen, die auf einem individuellen Preisangebot meines Hauses basieren, bietet Grafik Thielen ein einfaches Änderungsrecht an, d.h. kleinere Änderungswünsche des Kunden (z.B. Änderungen am Text, Austausch von Fotos oder ähnliches) werden einmalig kostenfrei ausgeführt. Darüber hinausführende Änderungswünsche bzw. die Erstellung komplett neuer Entwürfe bewirken eine entsprechende Abrechnung des entstehenden Zusatzaufwands auf Stundensatzbasis.

3. Pflichten und Haftung des Auftraggebers
3.1 Der Auftraggeber ist verpflichtet, das für Grafikdesign-Aufträge zur Verfügung gestellte Material auf eventuell bestehende Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Erlaubnisse zur Verwendung hierfür einzuholen.
3.2 Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen gehen voll zu Lasten des Auftraggebers. Die Verantwortung für eventuelle Textinhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt allein der Auftraggeber.
3.3 Der Auftraggeber stellt Grafik Thielen von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen Grafik Thielen stellen wegen eines Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung, bzw. Haftung trägt. Er trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.

4. Urheberrecht und Nutzungsrechte
4.1 Jeder erteilte Auftrag an Grafik Thielen stellt einen Urhebervertrag dar, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.
4.2 Alle Entwürfe und Reinzeichnungen, Skizzen etc. unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten zwischen den Vertragsparteien auch dann, wenn die erforderlichen Schutzvoraussetzungen im Einzelfall nicht gegeben sein sollten. Damit stehen Grafik Thielen insbesondere die urheberrechtlichen Ansprüche aus §§ 97ff. UrhG zu.
4.2 Alle Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von Grafik Thielen weder im Original noch bei Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung - auch von Teilen - ist unzulässig. Ein Verstoß gegen die Bestimmung berechtigt Grafik Thielen, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen.
4.3 Grafik Thielen überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht übertragen. Eine Übertragung der Nutzungsrechte durch den Auftraggeber an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung zwischen Auftraggeber und Grafik Thielen.
4.4 Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung durch den Auftraggeber auf diesen über.
4.5 Grafik Thielen erstellt für jeden Auftrag ein individuelles, neues Design. Typische Gestaltungsstile (z.B. Fonts) oder einzelne grafische Elemente (z.B. Fotos oder Clip Arts) werden aber zwangsläufig immer wieder von Grafik Thielen für die Auftragsbearbeitung verwendet, so dass der Auftraggeber hieran - auch nach Erwerb eines Nutzungsrechtes an einer von Grafik Thielen erstellten Grafik - ausdrücklich keine Exklusivrechte erwerben kann.
4.6 Die für die Gestaltung eingesetzten Stilelemente und Grafiken wie Fotos, Clip Arts etc. werden überwiegend lizenzfrei verwendbaren Grafiksammlungen oder Designkollektionen bekannter Bildagenturen oder Verlage entnommen. Hierdurch bedingt kann natürlich nicht ausgeschlossen werden, dass einzelne für einen Auftrag seitens Grafik Thielen eingesetzte Grafiken auch von anderen Nutzern dieser Sammlungen verwendet werden. Hieraus können keinerlei Ansprüche gegenüber Grafik Thielen erhoben werden. Außerdem behalten wir uns das Recht auf eine mehrfache Verwendung ausdrücklich vor, sofern die Lizenzbestimmungen dies erlauben. Selbstverständlich kann auch „exklusives“ Material verwendet werden, hier muss dann aber die notwendige Lizenzgebühr und der Beschaffungsaufwand extra vergütet werden. Mit Auftragserteilung erkennt der Auftraggeber diese Punkte ausdrücklich an.
4.7 Die von Grafik Thielen erstellten und durch „MUSTER“-Text gekennzeichneten Gestaltungsvorschläge dürfen vom Auftraggeber nur für den Zweck der Anschauung und Prüfung verwendet werden. Ausdrücklich untersagt ist der Einsatz auf der Homepage, innerhalb von Bannertausch Programmen oder ähnliche Verwendungszwecke. Werden die Muster dennoch ohne Erwerb eines Nutzungsrechts eingesetzt, steht Grafik Thielen Schadenersatz in Höhe des doppelten Listenpreises bzw. Angebotspreises zu.

5. Rechnung, Abnahme
5.1 Grafik Thielen stellt nach erfolgter Abnahme durch den Auftraggeber eine entsprechende Rechnung aus, diese ist sofort, spätestens aber innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar (falls keine Vorkasse geleistet wurde). Die Originalgrafik (ohne Musterkennung) wird grundsätzlich erst nach Zahlungseingang zur Verfügung gestellt.
5.2 Bei Zahlungsverzug wird ein Säumniszuschlag in Höhe von je 4,00 EUR ab der 1. Mahnung berechnet.
5.3 Die Abnahme hat innerhalb einer normalen Frist (in der Regel gehen wir von maximal zwei Arbeitswochen, d.h. 10 Arbeitstagen aus) zu erfolgen und darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit.
5.4 Sofern eine Abnahme - nach Mahnung durch Grafik Thielen - auch nach maximal 15 Arbeitstagen nach Entwurfsübermittlung nicht durch den Auftraggeber erfolgt ist, gilt der Entwurf als abgenommen und wird in Rechnung gestellt.

6. Gewährleistung, Mängel
6.1 Grafik Thielen verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch ihr überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln.
6.2 Grafik Thielen verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl.
6.3 Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 10 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich bei Grafik Thielen geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei angenommen.

7. Schlussbestimmungen
7.1 Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber dem Auftragnehmer 3 einwandfreie Belegexemplare unentgeltlich. Der Auftragnehmer ist berechtigt, diese Muster und sämtliche in Erfüllung des Vertrages entstehenden Arbeiten zum Zwecke der Eigenwerbung in sämtlichen Medien zu benutzen.
7.2 Weiterhin stimmt der Auftraggeber zu, dass sein Firmenname, ggf. mit URL, oder positive Zitate in meiner ebenfalls für Werbezwecke verwendeten Kundenliste aufgenommen werden darf.
7.3 Es gilt ausschließlich das Rechts der Bundesrepublik Deutschland.
7.4 Sofern der Auftraggeber Vollkaufmann ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, Daun als Gerichtsstand vereinbart.

Stand: 01.01.2021 | https://grafik-thielen.de